Die Arbeitsschutzanforderungen für die Bereitstellung und die Benutzung von Arbeitsmitteln sowie für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen befanden sich bisher in unterschiedlichen Vorschriften. Durch das Zusammenfassen mehrerer Betriebsvorschriften in einer Rechtsverordnung, der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), wurde ein anwenderfreundliches, die Eigenverantwortung von Arbeitgebern und Betreibern stärkendes Betriebs- und Anlagensicherheitsrecht verabschiedet.

Ungeachtet der Eigenverantwortlichkeit des Betreibers schreibt die BetrSichV regelmäßige Prüfungen für überwachungsbedürftige Anlagen vor. Diese werden im Rahmen eines Gesamtsicherheitskonzepts von zugelassenen Überwachungsstellen durchgeführt.

Die Beschaffenheitsanforderungen an technische Arbeitsmittel ergeben sich im wesentlichen aus den Verordnungen zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (z.B. 1. GPSGV – Niederspannungsverordnung, 9. GPSGV – Maschinenverordnung, 12. GPSGV – Aufzugsverordnung).

Zuständig für die Überwachung, sowohl der Betriebsvorschriften als auch der Beschaffenheitsanforderungen, sind die Arbeitsschutzbehörden die gleichzeitig als Marktüberwachungsbehörden fungieren.

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